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IG Metall Schwäbisch Gmünd

IG Metall Geschäftsstelle Schwäbisch Gmünd



Volksabstimmung zu S 21

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24.11.2011 Demokratie stärken, zur Abstimmung gehen. DGB-Aufruf zur Volksabstimmung am 27. November 2011.

In einem Flyer des DGB, der hier heruntergeladen werden kann, heißt es:

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen auf: Am 27. November zur Volksabstimmung gehen!

Landesregierung, Städte und Gemeinden bereiten für den 27. November eine Volksabstimmung zu Stuttgart 21 vor. Der Weg zu einer erfolgreichen Volksabstimmung in Baden-Württemberg ist steinig. Die Hürden sind hier so hoch wie in keinem anderen Bundesland. Dies hat der DGB seit langem scharf kritisiert. Für eine erfolgreiche Volksabstimmung genügt nicht etwa eine
Mehrheit der Ja-Stimmen, sondern diese Mehrheit muss gleichzeitig mindestens ein Drittel aller Wahlberechtigten betragen - das sind gut 2,5 Millionen. Dafür ist eine große Kraftanstrengung nötig.

Der DGB hatte sich deshalb im Vorfeld für eine Volksbefragung ausgesprochen, deren Ergebnis von allen Seiten als verbindlich anerkannt wird. Leider hat sich dieser Vorschlag nicht durchgesetzt. Jetzt geht es darum, die Volksabstimmung zum Erfolg zu führen.

Der DGB als Dachverband der Gewerkschaften hat sich gegen Stuttgart 21 und für die Neubaustrecke Stuttgart-Ulm ausgesprochen.

Wir wissen: Auch in den Gewerkschaften gehen die Meinungen über Stuttgart 21
auseinander. Als Organisation achten wir private und politische Meinungen unserer Mitglieder.

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften rufen alle Bürgerinnen und Bürger -
Gegner/innen wie Befürworter/innen - auf, ihre Stimme abzugeben. Eine hohe Beteiligung ist ein Erfolg für die Bürgergesellschaft und für direkte Demokratie.

Wer die Demokratie stärken will, der muss zur Abstimmung gehen!

Anhang:

Aufruf des DGB

Aufruf des DGB

Dateityp: PDF document, version 1.5

Dateigröße: 34.07KB

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Letzte Änderung: 23.11.2011


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IG Metall Schwäbisch Gmünd | Türlensteg 32 | D-73525 Schwäbisch Gmünd
Telefon: +49 (7171) 92754-0 | Telefax: +49 (7171) 92754-55 | | Web: www.schwaebisch-gmuend.igm.de

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